Erklärung der Allianz gegen Rechtsextremismus
Wer für Demokratie steht, steht nicht mit Feinden der Demokratie auf der Straße
Die dramatischen Folgen der Covid-19-Pandemie beeinflussen das Leben jeder/jedes Einzelnen nachhaltig.
Über 115.000 Menschen sind seit Ausbruch der Pandemie in Deutschland gestorben; unzählige sind von den Folgen einer Covid-Erkrankung direkt oder indirekt betroffen.
Die überwiegende Mehrheit der Bürger*innen trägt aktiv zur Bekämpfung der Pandemie bei. Die größte Bewegung dieser Tage ist glücklicherweise die Impfbewegung. Das ist ein sehr positives Zeichen.
Wir möchten allen danken, die zu einer aktiven Bekämpfung der Pandemie in den unterschiedlichsten Bereichen beitragen. Mehr denn je sind gegenseitige Solidarität und Gemeinschaftssinn gefordert!
Seit Ende Dezember 2021 beunruhigen uns Berichte von Demonstrationen, die getarnt als sogenannte Spaziergänge in vielen Städten und Gemeinden stattfinden – auch in der Metropolregion Nürnberg.
Bei diesen zum Teil gewalttätigen unangemeldeten Demonstrationen wird das Versammlungsrecht bewusst umgangen und mit Füßen getreten.
Insgesamt zeigt sich auf diesen Demonstrationen eine zunehmende Gewaltbereitschaft; fast jeden Tag werden Drohungen gegen Politiker*innen, Journalisten*innen, Polizist*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft öffentlich.
Die Coronaleugner*innen-Demonstrationen sind teilweise von rechtsextremen Kreisen und Parteien gekapert. Sie spiegeln lediglich die Meinung einer kleinen Minderheit wider – auch wenn diese noch so laut ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass sich die Mehrheit in unserem Land täglich für die Einhaltung der Maßnahmen entscheidet!
Bedenken zu den Corona-Maßnahmen und Einschränkungen des gesellschaftlichen Zusammenlebens sind in einer Demokratie möglich und nötig. Deren Äußerung ist Zeichen einer lebendigen Demokratie. Jede*r Einzelne hat jedoch die Verpflichtung, seine Kritik nicht in den Dienst von Feind*innen unserer Demokratie zu stellen und zu hinterfragen, mit wem er/sie auf der Straße steht. Keine Sorgen, keine Kritik, keine Empörung und auch keine Enttäuschung rechtfertigen den Schulterschluss mit den Feind*innen unserer Demokratie
Wir appellieren mit Nachdruck an alle Demokrat*innen, nicht mit sogenannten Reichsbürger*innen, Holocaustleugner*innen, Verschwörungsanhänger*innen, Antisemit*innen und Neo-Nazis auf die Straße zu gehen, sondern sich deutlich von diesen zu distanzieren!
Das Motto der Allianz lautet in diesen Tagen:
Denk mit statt quer!
Wer für Demokratie
STEHT
nicht mit Feinden der Demokratie auf der Straße!
Die Allianz fordert daher alle Demokrat*innen auf, solidarisch allen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, insbesondere Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit sowie Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit entschieden entgegenzutreten!
